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Tagungskalender 2006
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Was ist Better Regulation?

 

Die Europäische Union hat im Laufe ihrer Entwicklung einen umfangreichen rechtlichen Rahmen, den so genannten „gemeinschaftlichen Besitzstand“ (acquis communautaire) geschaffen. Dieser Rechtsbestand ist die logische Folge im Zuge der zunehmenden wirtschaftlichen Integration, insbesondere der Vollendung des Binnenmarktes und der Weiterentwicklung der Unionspolitiken. Es hat sich jedoch gezeigt, dass die effiziente Umsetzung der Ziele der Europäischen Union erheblich von der Qualität der jeweiligen rechtlichen Regulierung beeinflusst wird.

Ziel der Unionspolitik im Sinne von „Better Regulation“ ist es daher, die Rechtsvorschriften zu verbessern und die Regulierungen sinnvoller zu gestalten, um in Übereinstimmung mit den EU-Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit und der Subsidiarität folgendes zu erreichen:

  • den Nutzen für die Bürger zu steigern,
  • die Befolgung und die Effizienz der Regelungen zu stärken,
  • die Kosten für die Wirtschaft so niedrig wie möglich zu halten

Durch die Verbesserung der EU-Regelungen soll das Gemeinschaftsrecht übersichtlicher, verständlicher und benutzerfreundlicher gestaltet und damit auch die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessert werden, um – wie es in der Strategie für Wachstum und Beschäftigung vorgesehen ist – die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.

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Datum: 27.02.2006