.
Direkt zum Inhalt.
Direkt zum Inhalt.
Termine
Service
.
.
.
.
.
.
.

ESVP Präsidentschaftsprogramm


Militärische Kapazitäten:

Im Bereich des militärischen Krisenmanagements wird die österreichische Präsidentschaft die Arbeiten zur Erreichung des EU-Streitkräfteziels („Headline Goal“) 2010 fortsetzen. Die darin aufgelisteten militärischen Mittel und Fähigkeiten sollen der Union spätestens 2010 für Krisenmanagementoperationen zur Verfügung stehen, wobei neben quantitativen Aspekten der raschen Verfügbarkeit dieser Kapazitäten besondere Bedeutung zukommt.  Es handelt sich dabei freilich nicht um Ansätze zu einer „EU-Armee“, sondern um Mittel und Fähigkeiten der Streitkräfte der Mitgliedstaaten, die diese für eine ESVP-Operation zur Verfügung stellen können.

Im Rahmen der Umsetzung des Streitkräfteziels 2010 wird sich der österreichische Vorsitz darum bemühen, einen Katalog („Force Catalogue“) der militärischen Kapazitäten fertigzustellen, die die Mitgliedstaaten auf der Basis eines Fragebogens als Beiträge zur Erreichung des Streitkräfteziels eingemeldet haben. Aufbauend auf diesem Katalog wird ermittelt werden, in welchen Bereichen diese Beiträge noch ergänzt werden müssen.

Zivile Kapazitäten:

Bei der Arbeit an der Umsetzung des zivilen Planungsziels („Civilian Headline Goal“) 2008 wird unter österreichischem Vorsitz ein Verfahren auszuarbeiten sein, mit dem in Zukunft die der Union von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellten Kapazitäten für ziviles Krisenmanagement einer laufenden Überprüfung unterzogen werden können, um auftretende Lücken oder Mängel rasch beheben zu können.

Beim zivilen Planungsziel geht es darum, dass die EU-Staaten hoch qualifizierte Experten in kürzester Zeit in ausreichender Zahl für ein weites Spektrum an zivilen ESVP-Operationen zur Verfügung stellen können. Die Experten kommen dabei aus Bereichen wie Polizeiwesen, Justizwesen, allgemeine Verwaltung oder spezielle Verwaltung wie etwa Gesundheitswesen und Zivilschutz. Derartige Einsätze können die direkte Übernahme entsprechender Tätigkeiten erfordern, dienen aber häufig zur Anleitung und zum Aufbau entsprechender Strukturen in einem Land, das soeben eine Krise mitgemacht hat. Es kann auch um die Beobachtung von Friedensabkommen und Menschenrechten gehen.

Zivil-Militärische Koordination:

Ein besonderes Augenmerk wird Österreich als Präsidentschaft darauf richten, die Voraussetzungen für eine optimale Koordination zwischen zivilen und militärischen Maßnahmen der EU im gesamten Spektrum möglicher Krisenmanagement-Operationen einschließlich der Krisenprävention zu schaffen. Dem weiteren Ausbau der EU-Planungskapazitäten durch optimale Nutzung der neuen zivil-militärischen Zelle im EU-Militärstab wird dabei besondere Bedeutung zukommen

Sicherheitssektorreform:

Weiters wird Österreich in seiner Präsidentschaft die zunehmende Bedeutung von Sicherheitssektorreform, also der Reform der Sicherheitskräfte eines Landes nach demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen, thematisieren.

Zusammenarbeit mit anderen internationalen Akteuren:

Die fortgesetzte Verbesserung der Zusammenarbeit der EU im Bereich des Krisenmanagements mit anderen internationalen Organisationen, v.a. den VN, der OSZE, der NATO sowie der Afrikanischen Union, wird ein weiteres wichtiges Anliegen der österreichischen Präsidentschaft sein. Ebenso wird die österreichische Präsidentschaft den Dialog und die Kooperation der Union mit Nichtregierungsorganisationen im Bereich des Krisenmanagements fortsetzen.

ESVP-Operationen:

Im Hinblick auf konkrete ESVP-Operationen werden auch unter österreichischem Vorsitz die Führung laufender Operationen sowie gegebenenfalls Beratungen und Planungen bezüglich möglicher neuer Missionen von zentraler Bedeutung sein. Insbesondere wird auch im ersten Halbjahr 2006 die größte EU Krisenmanagement-Operation, EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina, einer Überprüfung zu unterziehen sein, um die Anpassung der Rolle von EUFOR an die politischen Entwicklungen im Einsatzraum sicherzustellen.

 

Überblick über ESVP-Operationen

 

Datum: 30.12.2005