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ESVP Operationen


Seit Herstellung der Operationalität der ESVP im Jahr 2003 hat die EU folgende Operationen durchgeführt:

  • Seit Jänner 2003: Polizeimission (EUPM) in Bosnien und Herzegowina zur Unterstützung der lokalen Polizeikräfte beim Aufbau des Polizeiapparates sowie im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Korruption. Die Mission wurde bis Ende 2007 verlängert.
  • März bis Dezember 2003: Militäroperation CONCORDIA zur Stabilisierung der Lage in Mazedonien (unter Rückgriff auf NATO-Mittel und Fähigkeiten).
  • Dezember 2003 bis Dezember 2005:  Polizeimission zum Aufbau eines professionellen Polizeidienstes in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL PROXIMA).
  • Von Juni bis September 2003: Militäroperation ARTEMIS in der Demokratischen Republik Kongo unter französischer Führung zur Stabilisierung der Sicherheitslage und zur Verbesserung der humanitären Lage im Distrikt Ituri.
  • Im Dezember 2004 hat die EU unter der Bezeichnung EUFOR ALTHEA die vormals NATO-geführte SFOR-Operation in Bosnien und Herzegowina übernommen - die bislang größte EU Krisenmanagementoperation (ca. 7000 SoldatInnen).
  • Von Juli 2004 bis Juli 2005 zivile Mission EUJUST Themis in Georgien zur Stärkung der rechtsstaatlichen Strukturen.
  • Seit April 2005 beraten europäische Polizeiexperten die Polizeikräfte der Demokratischen Republik Kongo im Rahmen der Operation EUPOL Kinshasa.
  • Ebenfalls in der Demokratischen Republik Kongo unterstützen seit Mai 2005 europäische Fachleute den Prozess der Reform des Sicherheitssektors (Operation EUSEC Kongo).
  • Seit Juli 2005 zivile Operation EUJUST Lex: Unterweisung hochrangiger irakischer Justizfunktionäre an Ausbildungsstätten außerhalb des Irak im Aufbau eines modernen, rechtsstaatlichen Strafrechtswesens.
  • Zur Unterstützung der Operation AMIS II der Afrikanischen Union (AU) zur Befriedung der Provinz Darfur im Sudan hat die EU im Juli 2005 eine Operation beschlossen, durch die der AU sowohl im militärischen als auch im Polizeibereich praktische Unterstützung zuteil werden soll (z.B. beim Transport von afrikanischen Friedenstruppen in das Einsatzgebiet)
  • Im September 2005 begann die Beobachtermission der EU in Aceh, wo die EU (unter Beteiligung u.a. einiger ASEAN-Staaten) auf Ersuchen beider Konfliktparteien die Umsetzung des Friedensabkommens zwischen der indonesischen Regierung und den Separatisten in der Provinz Aceh in Nordsumatra kontrolliert, vor allem Abgabe und Zerstörung der Waffen der Kämpfer der Bewegung Freies Aceh (GAM), Freilassung inhaftierter GAM-Aktivisten, Wiedereingliederung von GAM-Kämpfern in die Zivilgesellschaft, Abzug indonesischer Truppen und Polizeieinheiten aus der Region, Beobachtung der Menschenrechtssituation.
  • Am 15.11.2005 schlossen Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde ein Übereinkommen über die Öffnung des internationalen Grenzüberganges Rafah vom Gaza-Streifen nach Ägypten. Die Umsetzung des Abkommens soll das politische Klima in der Region deutlich verbessern. Es sieht vor, dass während eines Jahres rund 70 EU Beobachter den Zutritt und Verkehr an der Grenze überwachen. Die Mission ist ein wesentlicher Beitrag zum Nahost-Friedensprozess und wurde am 25. November 2005 eröffnet.
  • Ab 1. Dezember 2005 führt die EU eine Beobachtungsmission an der ukrainisch-moldawischen Grenze (Border Assistance Mission / BAM) durch. Für die Dauer von 18 Monaten soll durch unangekündigte Besuche von anfänglich 50 EU Beobachtern entlang der ukrainisch-moldawischen Grenze die moldauisch-ukrainische Zusammenarbeit in Grenzangelegenheiten verbessert werden. Die Mission soll auch die Voraussetzungen für eine Lösung des Konflikts in Transnistrien schaffen.
  • Ab 1. Jänner 2006 wird eine Polizeimission in den Palästinensischen Gebieten (EUPOL COPPS) durchgeführt. Während der mind. dreijährigen Missionsdauer soll eine tragfähige und effektive Polizeistruktur unter palästinensischer Eigenverantwortung aufgebaut werden, die im Einklang mit bewährten internationalen Standards steht. 30 EU Experten werden palästinensischen Polizeibeamten beratend zur Seite stehen.
  • Nach dem Ende von EUPOL PROXIMA wird bis Mai 2006 die Übergangsmission EU Police Advisory Team (EUPAT) in Mazedonien das Büro des EU-Sonderbeauftragten unterstützen. Anschließend wird die Europäische Kommission mit eigenen Projekten die Unterstützungsarbeiten übernehmen.

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Datum: 30.12.2005